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Mein Kampf für MCS-gerechten Wohnraum

Monats-Übersicht Oktober 2011

kesslerdrillingensg

Datum

Inhalt


7. Oktober 2011:

Thema: Wirtschaftliche Hilfe
Die CSS Versicherung stellt einen angeblichen (tatsächlich nicht geschehenen und von der Apotheke schriftlich widerlegten) Medikamenten-Bezug über Limite in Rechnung. Trotz expliziter Warnung wird der Sozialberater der Gemeinde Ingenbohl - selbstverständlich ungeprüft - der CSS Krankenkasse glauben.
Die christliche Krankenkase geht offensichtlich ihrerseits davon aus, der Kunde würde wegen einem falsch in Rechnung gestellten Betrag von Fr. 12.75 nicht reklamieren; der Sozialberater wird später meinen, er könne den von der Krankenkasse willkürlich nicht bezahlten Betrag widerrechtlich dem Grundbedarf des Sozialhilfebezügers abziehen (vgl. sein Schreiben vom 22.11.11), mit Anmerkungen in Rot, (Schreiben an die Sozialberatung Ingenbohl betr. Vergütung Kombinierte ALLIANZ Haushalt- und Privathaftpflichtversicherung / Widerlegter angeblicher Lubex-Bezug über Limite / 7.10.11, PDF 19,3 MB)


12. Oktober 2011:

Thema: Wirtschaftliche Hilfe
Beschwerde gegen den Entscheid des Regierungsrates des Kt. Schwyz in Sachen RRB Nr. 929/2011 vom 20. September 2011.
Im Zentrum: Die Behörden versuchen, MCS und MCS-gerechtes Wohnen juristisch-politisch auszuhebeln - U.B. wehrt sich dagegen und spricht Klartext.
Es wird das Kernthema Mietzinsen und Mietzinsrichtlinien der Gemeinden eingehend thematisiert.
Einmal mehr behandelt wird das von den Behörden betriebene willkürliche Aushebeln situationsbedingter Leistungen ("Freies Ermessen"), obwohl solche im Schwyzer Handbuch zur Sozialhilfe ausdrücklich aufgelistet sind. Werden situationsbedingte Leistungen abgelehnt, je nachdem wie der Antragsteller heisst, ist dies Willkür.
Thematisch bedeutend Raum nimmt die Feststellung der Baumaterialien im Zimmer "Seelisberg" ein, welche jedoch bereits seit Jahren bekannt sind (ziviler Ungehorsam gegenüber behördlichen Schikane-Schildbürgerübungen!). Zudem sind die medizinischen Anforderungen betr. MCS-gerechtem Wohnraum durch Arztzeugnisse des Spezialisten (ebenfalls seit Jahren) dokumentiert.
Weiter wird die Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend gemacht. In RRB Nr. 929/2011 vom 20.9.11 wurde die Frage, ob ein sich liebendes Ehepaar von einer Fürsorgebehörde aus Kostengründen örtlich getrennt werden darf, nicht geklärt.
Sozialhilferechtlich brisant ist ausserdem die zu klärende Frage, ob das Auferlegen von Fr. 1'700.-- Prozessentschädigung (Anwaltskosten der Fürsorgebehörde) zu Lasten eines Bedürftigen statthaft ist.
In der Beschwerde wird zum Schluss die Frage aufgeworfen, ob ein unterzeichnender Regierungsrat (vorliegend Landammann Armin Hüppin) eine von einem juristischen Sachbearbeiter ausgearbeitete Verfügung vor dem Versand liest/kontrolliert oder einfach blanko unterschreibt.
Die 19 Seiten (mit Beilagen 29 Seiten) umfassende Beschwerdeschrift an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, mit Anmerkungen in Rot, (Beschwerde gegen RRB Nr. 929 vom 20. September 2011 / 12.10.11, PDF 45,9 MB)

bundespraesidentinmichelinecalmyrey


13. Oktober 2011:

Thema: MCS
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in ihrem Schreiben vom 13. Oktober 2011:
"Für Ihr MCS-Leiden und das vieler weiterer Betroffener habe ich grosses Verständnis."

(Schreiben von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey / 13.10.11, PDF 1,7 MB)


13. Oktober 2011:

Thema: Sozialhilfe
Kopie Verfügung an die Vorinstanzen (RR, Fb Ingenbohl) betr. Einreichung einer Vernehmlassung bis am 3. November 2011 in Sachen III 2011 161, (Verfügung Vernehmlassung im Verfahren III 2011 161 / 13.10.11, PDF 284 KB)


19. Oktober 2011:

Thema: Willkürliche Einstellung der Auszahlung von Ergänzungsleistungen (EL)
Eine offensichtlich korrupte Abteilung der Ausgleichskasse Schwyz (Involvierte: u.a. Othmar Mettler, Gabriela Schnüriger) beschliesst im Dezember 2010 völlig willkürlich mittels Erfindung eines hypothetischen Einkommens von Fr. 50'000.-- und dadurch künstlich errechnetem "EL-Überschuss" die Einstellung von Auszahlungen von Ergänzungsleistungen (EL). Dies zusätzlich mittels Entzug der aufschiebenden Wirkung. Das ganze behördliche Vorgehen entspricht einer Verhöhnung des in der Schweizer Bundesverfassung verankerten Willkürverbots (Art. 9 BV).
Statt solchem Treiben der Ausgleichskasse Schwyz rigoros den Riegel zu schieben, heisst das Schwyzer Verwaltungsgericht (Bruhin) die Beschwerde von U.B. lediglich teilweise gut. Die Ausgleichskasse muss nicht einmal die Verfahrenskosten übernehmen. Geradezu eine Einladung an eine Behörde, sich weiter korrupt zu verhalten.
Es erfolgt eine Beschwerde ans Schweizer Bundesgericht, mit Anmerkungen in Rot, (Beschwerde gegen den Entscheid des Schwyzer Verwaltungsgerichts VGE II 2011 60 / Willkürliche EL-Auszahlungseinstellung mittels Erfinden eines nicht vorhandenen Einkommens / 19.10.11, PDF 12,5 MB)


20. Oktober 2011:

Thema: Willkürliche Einstellung der Auszahlung von Ergänzungsleistungen (EL)
Eingangsanzeige des Schweizer Bundesgerichts in Sachen 9C 763/2011.
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 26. September 2011 (II 2011 60). Weitere Verfahrensbeteiligte: Ausgleichskasse Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach, (Eingangsanzeige Bundesgericht Luzern 9C 763/2011 / 20.10.11, PDF 268 KB)


25. Oktober 2011:

Thema: Krankenkassen-Prämienverbilligung
Einforderung Versicherungspolice 2012, mit Anmerkungen in Rot, (Einforderung Krankenkassen-Versicherungspolice 2012 / 25.10.11, PDF 236 KB)
PS: Anzumerken ist hier, dass ein jährlicher Krankenkassenwechsel (Grundversicherung) jeweils bis zum 30. November möglich ist. Wird auf dieses Datum hin gekündigt, bedeutet dies, dass es einige Tage dauern kann, bis die neue Versicherung die entsprechende Police für das neue Jahr zustellt.

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Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey
äussert sich zum Thema MCS (Multiple Chemikaliensensibilität). > siehe unten.

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