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Mein Kampf für MCS-gerechten Wohnraum

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Monats-Übersicht Februar 2013

bernd_das_brot_aksz_el_berechnung

Datum

Inhalt


5. Februar 2013:

Thema: Wie funktioniert das EL-Mobbing der Ausgleichskasse Schwyz?
Vorgeschichte:
Die Ausgleichskasse Schwyz (AKSZ) verlangte vor mehr als zwei Jahren zur EL-Neuberechnung alle notwendigen Unterlagen ein. Ich kam dem pflichtbewusst nach und reichte lückenlos sämtliche Dokumente ein.

Was passiert anschliessend, wenn man der AKSZ korrekt sämtliche einverlangten Dokumente eingereicht hat?
1. Die Ausgleichskasse Schwyz nimmt als Basis nicht die eingereichten Unterlagen (u.a. Veranlagungsverfügung der kantonalen Steuerverwaltung etc.), sondern setzt eigene, der Wirklichkeit widersprechende Zahlen ein (sog. hypothetisches Einkommen).

2. Einem IV-Bezüger bleibt in einem solchen Fall nichts anderes übrig als "Einsprache" gegen das behördliche Vorgehen zu machen. Die Rechtsabteilung der AKSZ schützt - wie könnte es auch anders sein - den Entscheid ihrer EL-Abteilung.

3. Jetzt geht der Fall weiter ans Schwyzer Verwaltungsgericht, wo ein mittlerweile zu genüge bekannter (zum Glück Ex-)Verwaltungsgerichtspräsident Bruhin schaut, ob er nicht noch irgendwie "Gründe pro Behörde" finden könne.
Wenn ein AKSZ-Beamter ein real gar nicht exisitierendes Einkommen unterstellt, so ist dies nach Verwaltungspräsident-Bruhin-Logik nicht weiter tragisch. Das Gericht fällt nicht ein (logisches) Urteil zu Gunsten des IV-Bezügers und der tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse, sondern heisst die Beschwerde lediglich in dem Sinne gut, dass der ganze Fall zur Neubeurteilung an die Ausgleichskasse Schwyz zurückgeht. Obwohl die AKSZ unterliegt, muss sie weder die Gerichtskosten übernehmen noch eine Parteientschädigung zahlen.

4. Weil solches Treiben einer Ausgleichskasse Schwyz von der Schwyzer Justiz grundsätzlich toleriert wird (Stichwort: "hypothetische Einkommen"), kann das "sozialversicherungsrechtliche EL-Trauerspiel" in der Art munter weiter gehen.
Wenn auch die tatsächlichen Einkommensverhältnisse längst bekannt sind und von einer korrekt funktionierenden Abteilung der AKSZ die Bedürftigkeit schriftlich ausgewiesen ist: der verantwortliche EL-Beamte XY [Name darf nicht genannt werden] kann sein Schikane-Spiel munter weiter treiben, indem er im Sommer 2012 wiederum der Realität total widersprechende Zahlen einsetzt!
Auf diese Weise versucht die Ausgleichskasse Schwyz sich schliesslich um die Auszahlung von über Fr. 60'000.-- zu drücken. (Details dazu werden später in Buchform publiziert.)
In der Bundesverfassung formulierte Grundsätze wie Recht auf ein faires Verfahren, Treu und Glauben, Gebot der Verhältnismässigkeit, Bewahrung vor Willkür etc. können Sie aktuell im Schweizer Sozialversicherungsbereich in der PRAXIS - wie dieser Fall belegt - vergessen.

5. So (siehe Punkt 4) kann ein EL-Abteilungsleiter einer Ausgleichskasse Schwyz mit einem IV-Bezüger beliebig "spielen". Wie das weiter geht, im Folgenden.

6. In vorliegendem Fall geht es nicht nur um Schikane (jahrelang keine EL!) gegenüber einem IV-Bezüger, sondern man lernt auch noch etwas über (...) Beamten-Mentalität.

7. Aus 6 folgt: Aus seiner nachweislich von A-Z fingierten "EL-Neuberechnung" (fingiert = weil sie mit der Realität nichts zu tun hat) kommt EL-Beamte XY [Name darf nicht genannt werden] zu einem (willkürlich erfundenen!) angeblichen EL-Einkommensüberschuss, aufgrund dessen nicht nur (siehe oben) keine Ergänzungleistungen mehr ausbezahlt werden, sondern - neu! - auch kein Anspruch auf die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten sowie Transportkosten zum medizinischen Behandlungsort im Rahmen der EL mehr bestehen soll.

8. Wer jetzt glaubt, in der Chefetage der Ausgleichskasse Schwyz liesse sich jemand mit Rückgrat und Zivilcourage finden, der solches Treiben rigoros unterbindet oder zumindest aus Gerechtigkeitsempfinden die rechtlich schiefe und fragwürdige Praxis mit hypothetischen Einkommen öffentlich kritisiert, wird enttäuscht:
Auch wenn EL-Beamter XY [Name darf nicht genannt werden] wider besseres Wissen nicht vorhandene Einkommen einsetztt und für endlos lange, unsinnige Verfahren sorgt, so dürfe man ihn (einen AKSZ-Beamten!) nicht "korrupt" oder gar "Mafiosi" nennen, so die Auffassung des obersten AKSZ-Chefs. Will heissen: AKSZ-Beamte dürfen in der Praxis zwar andere Einkommen als die ausgewiesenen als Basis für die EL-Berechnung einsetzen, aber wegen dieser Handlungsweise nicht als "korrupt" und "mafios" bezeichnet werden. Zumal der Staat selbst im Sozialversicherungsbereich ja ausdrücklich "korruptes Verhalten" im Rahmen hypothetischer Einkommen von Beamten verlangt. Mittels Unsterstellen nicht-vorhandener Einkommen wird lügen nicht nur legalisiert, sondern quasi "vorgeschrieben". Was für ein CH-Rechtsstaat!

9. Der Bürger stellt sich an diesem Punkt die Frage? Wie ist so etwas in einem Rechtsstaat möglich?
Offensichtlich, weil einiges in der Sozialversicherungspolitik der Schweiz nicht ganz sauber ist.

10. (...)

11. (...)

12. Zum grossen Glück gibt es im Lande Schwyz weiter einen "Bote der Urschweiz" wie auch eine "Neue Schwyzer Zeitung", welche solche Skandale bzw. journalistisch "heisse Eisen" grundsätzlich "aus Rücksicht gegenüber Behörden und deren Vertretern" totschweigen und allenfalls erst dann (meistens noch manipulativ) etwas darüber berichten, wenn die nationalen Medien damit bereits begonnen haben...
Anders sieht es bei der Berichterstattung über Asylbewerber aus, die sich nicht wehren können. Bei diesem Thema strotzt der "Bote" vor journalistischem Selbstbewusstsein.

13. Wie heisst doch ein bekanntes Sprichwort: "Der Krug geht zum Brunnen bis er bricht." Dieser Spruch gilt aber offensichtlich nicht für bestimmte AKSZ-Verantwortliche: In ihrem AKSZ-Willkür- und Selbstbestätigungsdrang gehen sie neu sogar soweit, dass sie über eine Sache (Diätkosten für schadstofffreie Bioernährung), über welche bereits das Schweizer Bundesgericht höchstrichterlich im Jahre 2008 entschieden hat, "neu verfügen" wollen. Dies einmal mehr unter Zuhilfenahme eines von XY willkürlich und frei erfundenen EL-Einkommensüberschusses!

Die AKSZ-(...) lässt auch im Jahre 2013 grüssen!


7. Februar 2013:

Thema: KVG-Prämienverbilligung 2013
In den vergangenen Jahren hatte es betr. (selbstverständlicher) Prämienverbilligung durch die Ausgleichskasse Schwyz nie Probleme gegeben. Der zuständige Sachbearbeiter wickelte das Ganze jeweils zur besten Zufriedenheit ab.
Neu könnten die Prämienverbilligungen nicht mehr direkt an die Krankenkasse überwiesen werden, wird mir von der AKSZ mitgeteilt. Ich hätte mich diesbezüglich an die Gemeinde Ingenbohl zu wenden. Aber warum das auf einmal?
Der teuren, schwerfälligen und kundenunfreundlichen CSS-Versicherung wurden die Jahre zuvor die Prämienverbilligungen jeweils anstandslos überwiesen bzw. sogar vorausbezahlt.
Schreiben an Andreas Bösiger von der Ausgleichskasse Schwyz betr. Zahlung Prämien 2013 Kolping Krankenkasse AG, mit Anmerkungen in Rot, PDF 1,3 MB.

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8. Februar 2013:

Leserkommentare:
"Ich wage es fast nicht auszusprechen: Aber wäre es möglich, dass mit XY etwas nicht stimmt? Ich behaupte nichts, ich frage nur. Denn: Wie kann jemand über Jahre Einkommen erfinden, das nachweislich gar nicht vorhanden ist? Speziell in einem Fall wie vorliegend, wo der Betroffene lediglich eine IV-Minimalrente bezieht?"

"Die Theorie der 'wahnhaften Störung' ist gar nicht so abwegig. Denn XY erfindet seit Dezember 2010 nachweislich Einkommen, das gar nicht existiert, aufgrund derer er aber ablehnende Verfügungen erlässt.
Die Tatsache, dass der IV-Rentner, um den es geht, in der Realität kein Einkommen (ausser die IV-Minimalrente) hat, XY jedoch felsenfest an ein viel höheres Einkommen glaubt, weist paranoide Züge auf. Wobei ich ohne genaue Abklärung nichts unterstellen will. Meiner Meinung nach ist das Ganze jedoch ein klarer Fall für Bezirksarzt Dr. Lacher.
Weil davon auszugehen ist, dass sich XY und Z nicht freiwillig einer psychologischen Testung unterziehen lassen werden, sind beide morgens vor Arbeitsantritt bei der AKSZ in der Rubiswilstrasse in Ibach von der Polizei in Gewahrsam zu nehmen und in die Psychiatrische Heil- und Pflegeanstalt Oberwil/ZG zu bringen!"

"Würden Eure Vermutungen zutreffen, täte dies bedeuten, dass XY sowie Z u.U. gar nicht bewusst ist, dass sie Beeler seit Dezember 2010 um über Fr. 60'000 EL-Gelder prellen, die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten, Transportkosten zum medizinischen Behandlungsort verweigern sowie über Diätkosten neu verfügen wollen, über welche das Schweizer Bundesgericht bereits vor Jahren höchstrichterlich entschieden hat, weil ihre Handlungen (um in der Terminologie von Alt-Verwaltungsgerichtspräsident Bruhin zu sprechen) 'Ausfluss ihrer Krankheit' ist.. Aber warum hat das Bruhin resp. das Schwyzer Verwaltungsgericht seinerzeit nicht schon selbst bemerkt? Wäre es u.U. möglich, dass auch mit dem Alt-Verwaltungsgerichtspräsidenten etwas nicht stimmte? Hätte er allenfalls wie aktuell möglicherweise Dummermuth/Mettler 'Hilfe' bedurft? Wohlgemerkt: Ich unterstelle nichts - ich frage bloss!"

"Also ich glaube nicht, dass XY und Z unter einer wahnhaften Störung leiden, obwohl sie z.T. charakteristische Symptome hierfür zeigen (nicht ändern wollen ihrer Haltung trotz objektiv vorhandener Gegenbeweise). Denkbar wäre, eine kombinierte zwanghaft-querulatorische Persönlichkeitsstörung. Andere leiden an einem Tourette-Syndrom, EL-Abteilungsleiter XY möglicherweise unter dem Zwang, wider besseres Wissen falsche Zahlen in einer EL-Verfügung einzusetzen (einsetzen zu müssen). Ob das jetzt im psychiatrischen Sinne eine Krankheit ist oder einfach zu XYs Persönlichkeit gehört, darüber sollen Fachleute entscheiden."

"Ein IV-Bezüger interessiert primär eine korrekte EL-Auszahlung, weniger, ob AKSZ-Beamte unter möglichen Persönlichkeitsstörungen leiden."

"
Dummermuth und Mettler glauben beide von sich, dass sie weiss Gott wer seien. Ihr Gehabe ist typisch für Narzissten."

"Das Ganze kommt davon, dass ihre Ehefrauen sie nicht im Griff haben! Gabi Dummermuth lässt ihren Mann an der langen Leine. Wie so etwas herauskommt, sieht man jetzt!"

"Ich sehe das Problem nicht primär darin, dass XY in seiner eigenen Welt der hypothetischen Einkommen lebt. Soll er - wir haben Narrenfreiheit! Problematisch wird die Sache dann, wenn absurde (Behörden-)Ideen vom System als bare Münze genommen und geschützt werden. So hat seinerzeit Verwaltungsgerichtspräsident Bruhin völlig falsch reagiert: Er hätte Mettler/Dummermuth klar kommunizieren müssen, dass sie beide mit dem willkürlichen Erfinden irgendwelcher Einkommen komplett falsch gewickelt seien. Indem Bruhin jedoch die Sache an die AKSZ zurückwies, hatte er die Fehlbaren in ihren irrigen Vorstellungen indirekt bestärkt."

"Wie meint Du das jetzt? Dass Bruhin zu Dummermuth/Mettler sagte: Ihr beide seid zwar wie zwei Besoffene. Aber wenn ihr euch vorstellt, nüchtern zu sein, steht einer Autofahrt nichts im Wege...?"

"Mettler ist ein Opfer jahrelanger Bruhinscher Pro-Behörden-Rechtsprechung. Wenn Du Behörden jahrelang 'Recht' gibst, nur weil es sich um Behörden handelt, dann werden diese übermütig und probieren, wie weit sie gehen können. So verliess Othmar Mettler den Raum der Rationalität und betrat jener der Irrationalität (fiktive, d.h. nicht existierende Einkommen). Sogar noch teilweise richterlich geschützt durch Bruhin. Wie soll ein Beamter so noch erkennen können, wo die Grenzen sind, wenn sie ihm niemand aufzeigt?"

"Die gehören doch allesamt nach Oberwil! Wenn ein hypothetisches Einkommen in einem System juristisch mehr wiegt als ein reales!"

"Was hier noch gar nicht geschrieben wurde: Es würde mich keineswegs verwundern, wenn XY mit seiner Erfindung eines nicht-vorhandenen Einkommens auch noch die Prämienverbilligung auszuhebeln versuchte!"

"Die Frage ist doch, wie bringt man einen XY von seiner fixen Ideen "hypothetisches Einkommen" wieder zurück auf den Boden der Realität? Indem man ihn ebenso behandelt, z.B. mit einem symbolischen Monatsgehalt von Fr. 1.-. Sobald XY merkt, dass er selbst und seine Frau nicht mit 1 Franken pro Monat über die Runden kommen können, wird er gezwungen sein, seine eigene Gedankenwelt kritisch zu hinterfragen. Der erste Schritt zur Heilung."

"Das meine ich auch: Mettler/Dummermuth nicht kritisieren oder gar persönlich angreifen. Verständnis zeigen und heilen!"

"Eines ist sicher: Wenn XY aus Oberwil/ZG zurückkehrt, wird er mit grosser Wahrscheinlichkeit keine hypothetischen Einkommen mehr erfinden. Die werden ihm seine Flausen austreiben - falls notwendig medikamentös!"

"Seid froh, dass Mettler/Dummermuth nicht unter Hitler aktiv waren!"

"Wären Dummermuth/Mettler in ihrer Jugendzeit die Hosen stramm gezogen worden, würden sie sich heute auch so arrogant benehmen?"

"Ich glaube, dass zwischen diesen beiden Männern mehr als nur eine normale Männerfreundschaft besteht."

"Angenommen - rein theoretisch: Dummermuth und Mettler würden in zwei Jahren miteinander heiraten (gleichgeschlechtliche Ehe. Bitte keine negativen Vorurteile!). Mettler wäre AHV-Rentner, Dummermuth (findet ab 50ig keinen anderen Job mehr) würde weiter bei der AKSZ tätig sein. Wie sähe eine EL-Berechnung bei Othmar Mettler aus? Die Frage stellt sich nicht, denn er bekommt mehr als genügend Geld von der 2. und allenfalls 3. Säule. Auf Ergänzungsleistungen (EL) wäre Mettler in jedem Fall nicht angewiesen.
Trotzdem die Frage (im Falle einer EL-Berechnung): Würde bei Dummermuth ein hypothetisches Einkommen erfunden? Wohl kaum, weil sein Lebenspartner, der dies normalerweise machte, bereits in Pension ist..."

"Ha, ha, ha - ein guter Witz! Dieses Beispiel finde ich oberkomisch!"

"Ist XY tatsächlich real oder vielleicht nicht viel mehr ein Produkt unserer eigenen Phantasie?"

"Hört doch damit auf, Dummermuth und Mettler in Schutz zu nehmen, dass sie quasi für ihre Taten nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnten. Die beiden wissen sehr wohl, was sie tun: Mobbing betreiben!"

"Das sind Beamte. Die machen nur ihre Pflicht!"

"Obwohl prächtig von unseren Steuergeldern bezahlt, sind XY im Grunde tief frustrierte Menschen (beide stehen unter dem Pantoffel ihrer dominanten Ehefrauen), welche zur Kompensation im Büro einfach 'Opfer' suchen, die sie schikanieren können. Ihr Job auf der AKSZ ist zwar überbezahlt, aber todlangweilig. Vor allem wissen die gar nicht, was sie in/mit ihrer Arbeitszeit anfangen wollen. Also mobben sie."

"Für mich ist alles klar: Weil Gabi Dummermuth zuhause die Hosen an hat, muss Andreas halt bei der Ausgleichskasse Schwyz den Boss spielen."

"Also ich tippe zusätzlich bei XY auf starke Minderwertigkeitsgefühle, welche sie beide zu kompensieren versuchen."

"Ich hoffe, dass dieser Streit eskaliert! Dummermuth kann anschliessend allenfalls noch als Abteilungsleiter bei der CSS Versicherung weiter arbeiten und Mettler wird altershalber vorzeitig in die Pension geschickt.
Beim Kantonsgericht Schwyz wurde auch aufgeräumt - wieso soll dies nicht ebenso bei der Ausgleichskasse Schwyz gehen?"

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hoffnung_aksz_durch_emrk_verurteilt
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7./8. Februar 2013:

Thema: Die Fb Ingenbohl verlangt in ihrer neusten Verfügung Unmögliches, das in der Praxis gar nicht umgesetzt werden kann
Tragisch, aber nach fast 8 resp. 6 Jahren Auseinandersetzung erhärtet sich der Verdacht, dass die Fürsorgebehörde Ingenbohl den Verstand verloren hat. So fordert sie in ihrem neusten FB Nr. 91 vom 29. Januar 2013 (Erhalt 4. Februar 2013), dass ich ihr monatlich 10 MCS-Wohnungsvorschläge bringen müsse, ansonsten prüfe man die wirtschaftliche Unterstützung weiter zu kürzen.

Dazu folgendes:

1. verkennt die Fb Ingenbohl, dass es unmöglich ist, 10 MCS-Wohnungsangebote monatlich abzuliefern, weil ein entsprechendes Angebot auf dem Schwyzer Markt inexistent ist. Vor allem zu den Preisvorstellungen dieser Behörde.

2. verkennt die Fb Ingenbohl, dass sie selbst es innerhalb von 8 resp. 6 Jahren nicht geschafft hat, nur 1 einziges Angebot betr. festem MCS-gerechten Wohnraum zu offerien. Dies trotz mehrmaligen schriftlichen Anträgen meinerseits in den vergangenen Jahren.

3. Der Wahnsinn geht jedoch noch weiter. So droht die Fb Ingenbohl, falls ihrem absurden Ansinnen nicht Folge geleistet werde, prüfe man, die wirtschaftliche Hilfe weiter zu kürzen.

4. Bei Punkt 3 verkennt die Fb Ingenbohl, dass sie bereits soviel gekürzt hat, dass seit zwei Jahren nicht einmal mehr Fr. 500.- Grundbedarf pro Kopf zur Verfügung stehen, obwohl die SKOS-Richtlinien Fr. 977.- allein für einen Einpersonenhaushalt vorsehen.

5. Bedeutet dies nun (siehe Punkt 4), dass die Fb Ingenbohl komplett die Nerven verloren hat und bereit ist, bis zum Äussersten zu gehen? Was wäre behördlich "das Äusserste"? Dass die Fb Ingenbohl so lange mobbt und wirtschaftliche Hilfe kürzt, bis eines Tages dem Bedürftigen nichts mehr zum Leben bleibt?

6. Aus 5: Grosse, schwarz hinterlegte Blick-Schlagzeile: "Hotel-Urs: Tot!" Text: "Die Fürsorgebehörde mobbte ihn in den Tod."
Anders die behördentreue Darstellung im "Bote der Urschweiz": "Beeler kam seiner Mitwirkungspflicht nicht nach. Deshalb musste er sterben." Selber schuld. Er hat es nicht anders verdient.

7. Zumindest würden durch Eintreten von Punkt 6 meine bekannten Thesen bestätigt, dass
a) niemand sonst im Kt. Schwyz mehr Menschen umbringt als Behörden und
b) es bei der Fürsorge im Kt. Schwyz weniger um ehrliche Unterstützung, echte Hilfe und Problemlösung in der Praxis geht, sondern um endloses, sinnloses behördliches Mobbing.

9. Gibt es ein Mittel gegen behördliche Ignoranz, Dummheit und negative Gesinnung? Ja, Galgenhumor - Satire.

9. Kann man sich gegen ein korruptes System zur Wehr setzen? Ja, man kann.

Lesen Sie nachfolgend meine Beschwerde gegen die Verfügung Nr. 91 vom 29. Januar 2013 der Fb Ingenbohl: Beschwerde gegen den FB Nr. 91 vom 29. Januar 2013, mit Anmerkungen in Rot, PDF 21,1 MB.

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11. Februar 2013:

Thema: Mitteilung des Rechts- und Beschwerdedienstes des Kt. Schwyz in Sachen VB 40/2013
Vor Jahren hat der Abteilungsleiter Soziales der Gemeinde Ingenbohl entdeckt, dass es das Instrument der aufschiebenden Wirkung gibt. Seither wird dieses Mittel quasi standardmässig in Verfügungen der Fb Ingenbohl eingesetzt, sofern es sich beim Betroffenen um "Urs Beeler" handelt.
Nebenbei: Genauso funktioniert(e) es auch bei der Ausgleichskasse Schwyz. Vor über zwei Jahren erfand EL-Abteilungsleiter Othmar Mettler nicht nur ein fiktives Einkommen, er krönte seine Willkür-Verfügung zusätzlich mit der aufschiebenden Wirkung. Ergebnis: Seit über zwei Jahren werden von der Ausgleichskasse Schwyz keine Ergänzungsleistungen (EL) mehr ausbezahlt - "dank" aufschiebender Wirkung. Ohne aufschiebende Wirkung hätte die Ausgleichskasse Schwyz Ergänzungsleistungen weiter auszahlen müssen - zumindest bis ein definitiver Entscheid vorliegt.
Auf den Punkt gebracht, könnte man sagen: Nicht die (finanzielle) Existenzsicherung von IV-Rentnern hat(e) Priorität, sondern der Schutz der willkürlich handelnden Behörde (Ausgleichskasse). Das leuchtet zwar nach gesundem Menschenverstand nicht ein, aber so funktioniert unser Staat im Bereich Sozialversicherung.
Ein Herr Wismer aus dem Kanton Basel-Land mailte mir, ich würde mit meiner "negativen Schreibweise" auf meiner Homepage auf keine Gegenliebe stossen. Frage: Mache ich "dieses Negative"? Nein, ich dokumentiere es bloss.

Mitteilung betr. Vernehmlassung in Sachen VB 40/2013
Doch zurück zum Thema aufschiebende Wirkung: Der Rechts- und Beschwerdedienst des Kt. Schwyz will diese in der Dispositivziffer 6 von FB Nr. 91 vom 29. Januar 2013 nicht einfach "durchgehen lassen", sondern verlangt von der Fb Ingenbohl (bei Festhalten) eine entsprechende Begründung:
"Die Vorinstanz hat einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen (Dispositiv-
Ziffer 6), den Entzug der aufschiebenden Wirkung aber mit keinem Wort begründet. Praxisgemäss stellt der Regierungsrat die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde wieder her, wenn der Entzug in der angefochtenen Verfügung nicht begründet wurde. Die Vorinstanz wird ersucht, sich in ihrer Vernehmlassung dazu zu äussern, ob sie mit einer informellen Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einverstanden ist oder ob sie am Entzug der aufschiebenden Wirkung festhält und diesbezüglich einen Zwischenentscheid des Regierungsrates erwartet."
Die Vorinstanzen werden ersucht, eine allfällige Vernehmlassung* bis am 4. März 2013 einzureichen.
Mitteilung des Rechts- und Beschwerdedienstes des Kt. Schwyz in Sachen VB 40/2013 vom 11.2.13, PDF 0,5 MB.

*Liebe Leserinnen und Leser, bleiben Sie informationsmässig am Ball und besuchen Sie regelmässig www.urs-beeler.ch betr. News. Denn im Rahmen der kommenden Vernehmlassung wird Oberst a.D. und Honorar-Anwalt der Fb Ingenbohl lic. jur. Alois Kessler, Seniorpartner der Anwaltskanzlei Kessler, Wassmer & Giacomini, nochmals pompös aus allen Rohren schiessen! Publiziert hier auf dieser Homepage!

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Mitte Februar zwar schon etwas verspätet. Aber besser spät als nie.

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13. Februar 2013:

Thema: Alt-Regierungsrat Peter Reuteler in der Rolle des Vermittlers
Der Hauptfehler, den die Fb Ingenbohl in den vergangenen Jahren gemacht hat, war der, statt Geld und Energie in eine Lösung in eine "Nicht-Lösung" zu investieren. Heute ist die Fb Ingenbohl im Grunde soweit, dass sie eigentlich gar nicht mehr weiss, was sie tun soll. So verfügt sie (lediglich zum Beweis ihrer Existenz?) noch, damit einfach verfügt wurde. Darunter Dinge, die von ihr bereits vor Jahren verfügt wurden und schon damals nichts gebracht haben.

Die Fb Ingenbohl ist unfähig und vor allem unwillens
Das Intelligenteste und Vernünftigste, was sie deshalb tun kann, ist "nichts zu tun", d.h. den Status Quo zu bewahren. Indem diese Behörde nämlich nichts tut, kann sie nichts falsch machen und leistet sie dadurch am meisten: So kann ich mich nämlich selber um die Lösung, d.h. die Schaffung von MCS-gerechtem Wohnraum kümmern!

8 Jahre behördliche Unfähigkeit und Unwille (über Jahre dokumentiert) genügen als Beweis
Die einzige, die das offensichtlich noch nicht erkannt hat, ist die Fb Ingenbohl selbst. Sie meint, mit endlosen weiteren Leerläufen könne man das Problem (MCS-gerechter Wohnraum) lösen. Stur und uneinsichtig.

Wie sollte etwas funktionieren, was seit 8 Jahren nicht funktioniert?
Mit endlosen Androhungen von Budgetkürzungen, effektiven Budgetkürzungen, Leerlauf- und Alibiübungen, Mobbing etc. meint diese Behörde verbittert, es liesse sich nach Jahren eine "Lösung" erzwingen.
In ihrer offenkundigen Hilflosigkeit und Verzweiflung ist die Fb Ingenbohl bereits soweit gegangen, dass sie im Jahre 2012 für ihren Honorar-Anwalt real mehr Geld ausgegeben hat als für mich als bedürftigen Klienten!
Dazu eine
Frage: Haben all die behördlichen Bemühungen bis heute irgendwie etwas Positives bewirkt? Nein. Man ist gleich weit wie vor Jahren. Nur, weil man als sture und uneinsichtige Behörde an einer Lösung seit bald 8 Jahren effektiv gar nicht interessiert ist. Das ist die Wahrheit! Wie sonst wäre es erklärbar, dass die Gemeinde Ingenbohl selbst (übrigens auch Schwyz!) bis heute nicht mit einem einzigen Angebot betr. festem MCS-gerechten Wohnraum gekommen ist?

Alt-Regierungsrat Peter Reuteler hat sich deshalb anerboten, in der Sache zu vermitteln
Antwort auf seine positiven Bemühungen scheint nun der absurde FB Nr. 91 vom 29. Januar 2013 der Fürsorgebehörde Ingenbohl zu sein. (Beschwerde gegen den FB Nr. 91 vom 29. Januar 2013, mit Anmerkungen in Rot, PDF 21,1 MB)
Seit rund 2 1/2 Jahren bin ich im Gespräch mit Herrn Reuteler. Wir trafen uns in Vergangenheit regelmässig in seinem Büro im Regierungsgebäude an der Bahnhofstrasse 9 in Schwyz zu interessanten Gesprächen. Er kam aber auch schon zu Kaffee und Kuchen zu uns ins Alpina nach Brunnen. Herr Reuteler ist ein sehr umgänglicher Mann.

Noch vor Weihnachten besprachen wir das Thema MCS-gerechter Wohnraum in Brunnen
Herr Reuteler meinte, er werde das Gespräch mit der Gemeinde Ingenbohl suchen. "Ich denke nicht, dass dies viel bringen wird", sagte ich ihm. Erstens könne man das Verhalten der Gemeinde Ingenbohl der vergangenen Jahre auf die nächsten Jahre extrapolieren und wisse dann das Ergebnis. Zweitens: Solange ein Abteilungsleiter Soziales mit gewissen psychopathischen Zügen der Behörde "beratend" zur Seite stehe, werde sich an der Strategie der Gemeinde Ingenbohl rein gar nichts ändern. Drittens würde bei einem Strategiewechsel die Behörde "aus Sicht der Behörde" ihr Gesicht verlieren, wobei effektiv genau das Gegenteil der Fall wäre: Die Fb Ingenbohl würde nach Jahren sinnloser Konfrontation erstmals Lernfähigkeit und Vernunft beweisen. Viertens: So, wie die aktuelle Konstellation aussehe, werde die Fb Ingenbohl nichts anderes tun, als den Leerlauf und die Mobbing-Politik der vergangenen Jahre fortzusetzen versuchen. Mit dem Ergebnis, dass sie sich zum Schluss komplett lächerlich mache.

Dass ich mit meiner Analyse bereits nach rund 2 Monaten Recht bekam, beweist der FB Nr. 91 vom 29. Januar 2013
Ich sagte gegenüber Alt-Regierungsrat Peter Reuteler, dass man nichts anderes tun könne, als die "behördliche Dummheit und negative Gesinnung der Fb Ingenbohl zu vergessen", und selber - via Verein MCS-Haus - an eine Lösung herangehen müsse. Warum sollte das, was in Zürich mit dem MCS-Wohnprojekt Leimbach möglich ist, nicht auch in Innerschwyz machbar sein?

Es bräuchte lediglich guten Willen!
Wenn es möglich ist, hunderttausende von Franken für ein "Sust"-Haus via Spendengeldern zu sammeln (Peter Reuteler ist Stiftungspräsident) und die Gemeinde Ingenbohl bereit ist, allein für eine Seetreppe Millionen (!) zu investieren, wieso sollte dies ausgerechnet nicht für etwas wirklich medizinisch Notwendiges gehen?
MCS-gerechter Wohnraum ist für hochgradig MCS-Betroffene krankheitsbedingt ebenso notwendig wie für Gehbehinderte ein Rollstuhl. Welche Behörde würde sich so dumm und negativ anstellen, 8 Jahre lang die Anschaffung eines Rollstuhls zu bekämpfen?
Warum - im Gegensatz dazu - braucht es einen jahrelangen Kampf mit Behörden betr. festem MCS-gerechten Wohnraum?


13. Februar 2013:

Reaktionen:

Zuschrift vom 13.2.13
Danke fürs RUNDSCHREIBEN

Grüss Gott Herr Beeler!

Betr. dem zweiten Teil [gemeint ist MCS-gerechter Wohnraum], da könnten Sie u.a. auch mit dem guten Beispiel von Zürich argumentieren, siehe SCHWEIZ AKTUELL von letzter Woche.
Ich habe Sie ja bereits darauf aufmerksam gemacht. Es war ein ganz guter Bericht über die MCS-Bausituation in Zürich. M.E. nach sehr objektiv.
Mit anderen Worten: Was im Kanton Zürich geht, sollte doch auch im "armen" Kanton Schwyz möglich sein - oder etwa doch nicht?!
Gruss
H.


14. Februar 2013:

Thema: MCS-gerechtes Wohnen zum IV/-EL Tarif
Mittels der Schaffung von kleinen schadstofffreien Wohninseln lässt sich das Problem MCS-gerechtes Wohnen nicht nur aus gesundheitlicher Sicht, sondern auch aus finanzieller (zum IV/EL-Tarif) lösen. Dieser Meinung ist auch MCS-Spezialist Dr. med. Martin H. Jenzer.
Frau Isabella Bosler aus Deutschland leidet wie ich an MCS und ist unabhängig von mir praktisch auf dieselbe Lösung gekommen. Auf ihrer Homepage finden Sie Wohnideen: http://tiny-houses.de/
Mit ein oder zwei MCS-Wohnkubussen hätte das Wohnproblem bereits vor Jahren gelöst werden können!
Aber statt Geld und Energie in eine Lösung zu investieren - endlose behördliche Leerläufe und Schikanen (Ausgleichskasse Schwyz, Fb Ingenbohl - siehe oben!), die lediglich Zeit kosten und nichts bringen.


14. Februar 2013:

Reaktionen:

Zuschrift vom 14.2.13
MCS besser erforscht als Parkinson

Hallo Herr Beeler,
ich habe es Ihnen schon einmal angedeutet: daran kann man etwas ändern, aber nicht mit Polemik.
(...)
Ich kann beweisen, dass MCS sehr wohl erforscht ist (besser als etwa Parkinson), definiert ist und zwar seit 1987 und dass andersartige Meinungen dazu die reine Ignoranz sind. Daraus kann man auch ableiten, dass der Umgang mit MCS zumindest fahrlässige Körperverletzung ist (Behörden verstehen diese Sprache, wenn das glaubhaft gemacht werden kann).
Dazu müssen Sie aber von Ihrer Polemikschiene runter und gnadenlos sachlich werden.
(...)
MfG
Dr .Tino Merz


Anmerkung zu obiger Mail von mir, U.B.
Dr. Tino Merz ist Naturwissenschafter und deshalb seine Sicht naturwissenschaftlich, logisch und nachvollziehbar.
Betr. "Polemik": Ich versuche lediglich möglichst ausdrucksstark aufzuzeigen, wie das System funktioniert.

Vernunft kontra Ignoranz und negative Gesinnung
Ich habe immer wieder erlebt, dass es überall in der Verwaltung, Justiz etc. vernünftige, anständige Menschen gibt, mit denen man sachlich über etwas diskutieren kann. Aber es gibt auch solche, welche die Dummheit, Ignoranz und negative Gesinnung gepachtet zu haben scheinen. Mit diesen ist eine vernünftige, sachliche Diskussion unmöglich. Weil sie nicht verstehen können, um was es geht. Oder sie sind ignorant und wollen gar nicht begreifen. Oder sie verstehen sehr wohl, verweigern sich aber vernünftigen Lösungen.

Vernünftige Menschen können Sie mit medizinischen bzw. naturwissenschaftlichen Argumenten, Logik etc. überzeugen. Sie sind auch interessiert daran!
Was aber ist mit den "Dummen", Ignoranten und negativ Gesinnten? Dummheit kann meistens noch irgendwie verziehen werden. Aber Ignoranz und negative Gesinnung?
Wenn eine Behörde ernsthaft interessiert ist, mehr über Multiple Chemikaliensensibiliät (MCS) zu erfahren, kann sie die medizinisch-wissenschaftlichen Standardwerke "Chemical Sensitivity" von Prof. William Rea studieren. Dort ist das Thema hieb- und stichfest abgehandelt.

Die Angst vor Erkenntnis und Wahrheit
Was ich nun aber nach Jahren festgestellt habe: Das Problem ist weniger, dass das notwendige Wissen nicht vorhanden wäre, sondern ein grundlegendes Problem, mit dem man in Schwyz (und anderswo wohl auch) zu kämpfen hat, heisst: die Angst vor Erkenntnis und Wahrheit!
Dazu zwei Beispiele: Das Schwyzer Verwaltungsgericht wehrte sich bis heute mit Händen und Füssen gegen das weitere Vorlegen von Gutachten bezüglich MCS. Sowohl die Anfertigung eines zusätzliches medizinischen Gutachtens (über meinen Krankheitszustand) durch Dr. med. Roman Lietha wurde abgelehnt wie auch ein allgemeines Gutachten über MCS von Dr. Tino Merz. Begehe ich jetzt Polemik, wenn ich sage, dass das Bruhinsche Verwaltungsgericht mich an an die Hl. römisch-katholische Kirche im Mittelalter erinnerte? Die hatte auch keine Freude daran, wenn Aufgeklärte mit der Meinung kamen, die Welt sei rund und nicht eine Scheibe.
Zweites Beispiel Medien: Erkenntnis und Wahrheit werden (meist!) gescheut wie der Teufel das Weihwasser! Hier könnte ich eine ellenlange Liste von Themen bringen, welche nicht gebracht werden dürfen, obwohl offiziell die Meinungs- und Pressefreiheit gilt. Im Mittelalter hiess das Tabu-Thema "Kirche", heute heissen die Tabu-Themen "Wirtschaft", "Staat", "Gesellschaft" etc. Im Grunde ein kompletter Witz, wenn man bedenkt, dass wir bzw. unser Planet ein Staubkorn im Weltalll sind/ist!

Gibt es also eine einzigen vernünftigen Grund für journalistische Zurückhaltung?
Nein. Es gibt nichts anderes, als ehrlich zu sagen, was Sache ist. Kriterium ist, dass es stimmt bzw. zutrifft. Ob man sich aktuell "Freunde" schafft oder nicht, ist völlig irrelevant (Die wirklich guten Menschen bleiben einem immer treu!). Entscheidend ist, ob man mit der Meinung, die man heute vertritt, auch noch in 10, 20, 50 oder 100 Jahren Recht haben wird bzw. die Stossrichtung stimmt und positiv ist.

Positive Veränderungen benötigen Zeit
Über 20 Jahre Kampf waren z.B. für eine einigermassen anständige Grünabfallentsorgung im Kt. Schwyz notwendig. Es fehlte hier zuvor nie an den richtigen Argumenten, sondern es brauchte Zeit, bis sich schliesslich die Vernunft gegen die "traditionelle Dummheit", Ignoranz und Rücksichtslosigkeit durchsetzen konnte.
Ähnlich wird es auch betr. MCS und MCS-gerechtem Wohnraum laufen: Irgendwann - nach vielen Jahren - werden Dummheit, Ignoranz und negative Gesinnung auch in Innerschwyz besiegt sein.


15. Februar 2013:

Thema: Der deutsche Holzschutzmittel-Skandal und das Versagen der Justiz
Professor Erich Schöndorf hat zum Holzschutzmittel-Skandal in Deutschland ein sehr empfehlenswertes Buch geschrieben mit dem doppeldeutigen Titel "Von Menschen und Ratten".
Sehen Sie hier ein interessantes und ebenso spannendes Video zum Skyladecor-Skandal (im Beitrag zu sehen ab Position 37.24 ist der deutsche MCS-Spezialist Dr. med. Peter Binz, Trier - ein Arzt nicht nur mit umweltmedizinischem Fachwissen, sondern auch mit Rückgrat!):


18. Februar 2013:

Thema: "Raubtierkapitalismus"
Ein toll gedrehtes Werbe-Video, dass die Ausbeutung der Dritten Welt (vorliegend durch Grossbanken) auf den Punkt bringt:

staatlicheuntersstuetzungarmeundreiche


19. Februar 2013 (Versand 18. Februar 2013):

Thema: EL-Verweigerung durch die Ausgleichskasse Schwyz
Viele Homepage-Besucherinnen und Besucher fragen sich mittlerweile, wie der Streit mit der Ausgleichskasse Schwyz ausgehen wird. Wie die meisten Probleme in der Schwyzer Verwaltung und Justiz wird auch dieser mit grösster Wahrscheinlichkeit durch Pensionierung gelöst werden. Solange EL-Abteilungsleiter Othmar Mettler noch im Amt ist, wird es für mich kaum eine korrekte EL-Berechnung geben (können) und wird das Mobbing dieser Abteilung gegen mich munter weiter gehen.

Eine Prognose
Irgendwann in den nächsten Monaten wird dann ein "Bote der Urschweiz" Artikel erscheinen mit dem Titel "EL-Abteilungsleiter Othmar Mettler geht in Pension". Darin wird es heissen, dass ein "treuer und zuverlässiger Beamter" nach Jahrzehnten die Ausgleichskasse Schwyz infolge Pensionierung verlassen werde. Etc.

Das Prinzip Hoffnung
Mit Glück kommt in der Folge ein anständiger, korrekter Nachfolger als neuer Chef der EL-Abteilung, der es selber fertig bringt bzw. zumindest dafür sorgt, dass nach Jahren endlich eine korrekte d.h. den tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnissen (Bedürftigkeit) entsprechende EL-Berechnung stattfindet.

"Die Zeit ist das Mass aller Dinge"
Wohl nicht umsonst stehen am Haus von Robert Marty (an der Gersauerstrasse, Brunnen), einem lieben und flotten langjährigen Kunden der Mythen-Post die weisen Worte: "Die Zeit ist das Mass aller Dinge."
Schreiben an Sachbearbeiterin Gabriela Schnüriger von der EL-Abteilung der Ausgleichskasse Schwyz, Schreiben mit Antworten z.H. Frau Gabriela Schnüriger von der AKSZ / 18.2.13, mit Anmerkungen in Rot, PDF 204 KB.


19. Februar 2013 (Versand 18. Februar 2013):

Thema: Eine Ergänzung innert Frist z.H. des Rechts- und Beschwerdedienstes des Kt. Schwyz in Sachen VB 40/2013
Währenddem die involvierte Fb Ingenbohl betreffend einer Lösung des MCS-Wohnungsproblems bis heute selbst rein gar nichts (!) unternommen hat, werden in vorliegender Ergänzung, welche innert Frist eingereicht wurde, Stationen meiner eigenen Bemühungen der vergangenen Jahre dokumentiert.
Das Dokument sagt nebenbei einiges über die nicht-vorhandene Schwyzer Hilfsbereitschaft aus.
In der Eingabe fehlt es nicht an Fakten wie auch nicht an rhetorischen Schmankerln. So auf Seite 6 unter Punkt 7:
"Wenn die Kostenübernahmeverweigerung und das Sparen das oberste Ziel einer
Fb Ingenbohl und einer Ausgleichskasse Schwyz sind, so müsste die logische Konsequenz die sei, dass ich eines Tages eine Verfügung (selbstverständlich mit Entzug der aufschiebenden Wirkung) erhalte, worin mir mitgeteilt wird, dass man für meine finanzielle Existenzsicherung als IV-Rentner und Sozialhilfeempfänger nicht mehr weiter behördlich aufkommen könne. Ich hätte mich morgens um 07.00 Uhr im 16ni (Wintersried) einzufinden, wo ich standesrechtlich exekutiert würde. Dann hätte die Story zumindest ein jähes Ende.
Die involvierten Behörden hätten ihr Ziel nach Jahren erreicht: dass im Sozialhilfe- wie im Sozialversicherungsbereich keine Kosten mehr anfallen. Dieser Plan scheitert jedoch in der Praxis offensichtlich an zwei Problemen: Erstens wäre die Todesstrafe verfassungswidrig und ist deshalb verboten. Zweitens: Täten Fb Ingenbohl und Ausgleichskasse Schwyz sich Bedürftiger resp. IV-Rentner mittels Hinrichtung entledigen, so würden automatisch
'Aufgaben' und damit Stellen wegfallen, was nicht im Interesse der involvierten Behörden resp. Beamten selbst sein kann. (Fb Ingenbohl bzw. AKSZ leiden heute bereits schon an personellen Überkapazitäten. Sonst wären die vielen Leerlauf- und Schikaneübungen kapazitätsmässig gar nicht umsetzbar)."
Und auf Seite 7 unter Punkt 13:
"Wenn es möglich ist, hunderttausende von Franken für eine abbruchreife 'Sust' (nur noch ein paar Grundmauern) zusammenzubringen oder Millionen für eine Seetreppe investieren zu wollen (3,5 Mio. Vorhaben - 1. Teil - der Gemeinde Ingenbohl, siehe 'Bote der Urschweiz' vom 9.1.13), weshalb sollte dies nicht auch für die Schaffung von etwas gesundheitlich Notwendigem, nämlich MCS-gerechtem Wohnraum zum IV/EL-Tarif, möglich sein? In Zürich geht das ja auch (vgl. MCS-Wohnprojekt Zürich-Leimbach - wieso nicht im steinreichen Kt. Schwyz?)"
Ergänzungen z.H. des Rechts- und Beschwerdedienstes des Kt. Schwyz in Sachen VB 40/2013, Ergänzungen zur Beschwerde vom 7.2.13 gegen den FB Nr. 91 vom 29. Januar 2013 / 18.2.13, mit Anmerkungen in Rot, PDF 20,4 MB.

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einsteinueberunendlichkeit
martinbrettenthalerceopavatex
Mein Kampf für MCS-gerechten Wohnraum